Weitere Entscheidung unten: VG Gelsenkirchen, 27.06.2013

Rechtsprechung
   VG Darmstadt, 24.07.2013 - 5 L 613/13.DA, 5 L 613.13.DA   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,35894
VG Darmstadt, 24.07.2013 - 5 L 613/13.DA, 5 L 613.13.DA (https://dejure.org/2013,35894)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 24.07.2013 - 5 L 613/13.DA, 5 L 613.13.DA (https://dejure.org/2013,35894)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 24. Juli 2013 - 5 L 613/13.DA, 5 L 613.13.DA (https://dejure.org/2013,35894)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,35894) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 88 Abs 4 SGB 9, § 88 Abs 3 SGB 9, § 80 Abs 2 Nr 3 VwGO, § 80 Abs 5 VwGO
    Kein Rechtsschutzinteresse für Eilantrag gegen Zustimmung zur Kündigung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kein Rechtsschutzinteresse für Eilantrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen die Zustimmungsentscheidung des Integrationsamtes zur Kündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 17.06.2003 - 2 AZR 245/02

    Mutterschutz - Kündigung nach Zulässigkeitserklärung nach § 9 Abs. 3 MuSchG

    Auszug aus VG Darmstadt, 24.07.2013 - 5 L 613/13
    Denn solange die Zustimmung des Integrationsamtes nicht bestandskräftig ist, bleibt die ausgesprochene Kündigung angreifbar und ist nur "schwebend wirksam" (BAG, Urteil vom 17.06.2003 - 2 AZR 245/02 -, BAGE 106, 293 und juris), mit der Folge, dass bei verwaltungsgerichtlicher Aufhebung der Zustimmung die Kündigung als gegen ein gesetzliches Verbot verstoßend nichtig (§ 134 BGB) wird.
  • VGH Baden-Württemberg, 10.01.2012 - 12 S 3214/11

    Kein Rechtsschutzbedürfnis eines Schwerbehinderten für Eilantrag gegen die

    Auszug aus VG Darmstadt, 24.07.2013 - 5 L 613/13
    Eine derartige nur mittelbare und erhoffte Wirkung ist ungeeignet, das Rechtsschutzinteresse für einen Eilantrag zu begründen (so auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 10.01.2012 - 12 S 3214/11-; OVG Münster, Beschluss vom 29.12.2003, -12 B 957/03-; VG Oldenburg , Beschluss vom 07.03.2012 - 13 B 2710/12 - und VG Aachen, Beschluss vom 24.11.2011, - 2 L 73/11-; alle juris).
  • OVG Hamburg, 07.04.2008 - 4 Bs 208/07

    Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung - Beiladung des Rechtsträgers -

    Auszug aus VG Darmstadt, 24.07.2013 - 5 L 613/13
    Dies gilt auch unter Berücksichtigung der in der Rechtsprechung teilweise vertretenen Auffassung, positive Folgewirkungen seien jedenfalls im Hinblick auf einen vorläufigen arbeitsrechtlichen Weiterbeschäftigungsanspruch nicht auszuschließen (so u.a. Bay VGH. Beschluss vom 17.12.2009 - 12 CS 09.2691 - oder OVG Hamburg, Beschluss vom 07.04.2008 - 4 Bs 208/07-, jeweils m.w.N.).
  • VGH Bayern, 17.12.2009 - 12 CS 09.2691

    SchwerbehindertenrechtAntrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung;

    Auszug aus VG Darmstadt, 24.07.2013 - 5 L 613/13
    Dies gilt auch unter Berücksichtigung der in der Rechtsprechung teilweise vertretenen Auffassung, positive Folgewirkungen seien jedenfalls im Hinblick auf einen vorläufigen arbeitsrechtlichen Weiterbeschäftigungsanspruch nicht auszuschließen (so u.a. Bay VGH. Beschluss vom 17.12.2009 - 12 CS 09.2691 - oder OVG Hamburg, Beschluss vom 07.04.2008 - 4 Bs 208/07-, jeweils m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.12.2003 - 12 B 957/03

    Rechtsschutzbedürfnis - aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die

    Auszug aus VG Darmstadt, 24.07.2013 - 5 L 613/13
    Eine derartige nur mittelbare und erhoffte Wirkung ist ungeeignet, das Rechtsschutzinteresse für einen Eilantrag zu begründen (so auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 10.01.2012 - 12 S 3214/11-; OVG Münster, Beschluss vom 29.12.2003, -12 B 957/03-; VG Oldenburg , Beschluss vom 07.03.2012 - 13 B 2710/12 - und VG Aachen, Beschluss vom 24.11.2011, - 2 L 73/11-; alle juris).
  • VG Oldenburg, 07.03.2012 - 13 B 2710/12

    Kündigung; Rechtsschutzbedürfnis; Schwerbehindertenrecht; Zustimmung

    Auszug aus VG Darmstadt, 24.07.2013 - 5 L 613/13
    Eine derartige nur mittelbare und erhoffte Wirkung ist ungeeignet, das Rechtsschutzinteresse für einen Eilantrag zu begründen (so auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 10.01.2012 - 12 S 3214/11-; OVG Münster, Beschluss vom 29.12.2003, -12 B 957/03-; VG Oldenburg , Beschluss vom 07.03.2012 - 13 B 2710/12 - und VG Aachen, Beschluss vom 24.11.2011, - 2 L 73/11-; alle juris).
  • VG Aachen, 24.11.2011 - 2 L 73/11

    Einstweiliger Rechtschutz gegen die Erteilung der Zustimmung zur Kündigung eines

    Auszug aus VG Darmstadt, 24.07.2013 - 5 L 613/13
    Eine derartige nur mittelbare und erhoffte Wirkung ist ungeeignet, das Rechtsschutzinteresse für einen Eilantrag zu begründen (so auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 10.01.2012 - 12 S 3214/11-; OVG Münster, Beschluss vom 29.12.2003, -12 B 957/03-; VG Oldenburg , Beschluss vom 07.03.2012 - 13 B 2710/12 - und VG Aachen, Beschluss vom 24.11.2011, - 2 L 73/11-; alle juris).
  • VG Saarlouis, 18.01.2018 - 3 L 2509/17

    Rechtsschutzbedürfnis eines schwerbehinderten Arbeitnehmers im Verfahren auf

    Die Regelungen betreffend die Zustimmung des Integrationsamtes (§§ 85 ff. SGB IX a.F.) sind nunmehr - im Vergleich zum SGB IX a.F. inhaltsgleich - in den §§ 168 ff. des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234), das zuletzt durch Artikel 23 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2541) geändert worden ist, geregelt.) haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Entscheidung des Integrationsamtes - hier des Antragsgegners - über die Zustimmung zur Kündigung einer schwerbehinderten Arbeitnehmers keine aufschiebende Wirkung, so dass grundsätzlich eine Konstellation gegeben ist, in der die aufschiebende Wirkung durch das Gericht angeordnet werden kann.(OVG Hamburg, Beschluss vom 19.05.2015 - 4 Bs 56/15 -, Rn. 4, juris; VG Darmstadt, Beschluss vom 24.07.2013 - 5 L 613/13.DA -, Rn. 2, juris.).

    Denn solange die Zustimmung des Integrationsamtes nicht bestandskräftig ist, bleibt die ausgesprochene Kündigung angreifbar und ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nur "schwebend wirksam", mit der Folge, dass bei verwaltungsgerichtlicher Aufhebung der Zustimmung die Kündigung nichtig wird.(BAG, Urteil vom 23.05.2013 - 2 AZR 991/11 -, Rn. 22 - 23, juris.) Sofern das Arbeitsgericht bereits vorher im Kündigungsschutzprozess festgestellt haben sollte, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung beendet wurde, kann die fehlende Zustimmung des Integrationsamtes nunmehr als Restitutionsgrund geltend gemacht und der Arbeitsgerichtsprozess neu aufgerollt werden.(VG Darmstadt, Beschluss vom 24.07.2013 - 5 L 613/13.DA -, Rn. 4, juris unter Hinweis auf: BAG, Urteil vom 17.06.2003 - 2 AZR 245/02 -, Rn. 20 - 23, juris. So auch: BAG, Urteil vom 23.05.2013 - 2 AZR 991/11 -, Rn. 34, juris.).

  • VGH Hessen, 09.10.2013 - 10 B 1712/13

    Fehlendes Rechtsschutzinteresse bei beantragter aufschiebenden Wirkung gegen die

    Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Darmstadt vom 24. Juli 2013 - 5 L 613/13.DA - ist wirkungslos.

    Der noch nicht rechtskräftige Beschluss des Verwaltungsgerichts Darmstadt vom 24. Juli 2013 - 5 L 613/13.DA - ist entsprechend § 269 Abs. 3 Satz 1, 2. Halbs. ZPO i.V.m. § 173 Satz 1 VwGO wirkungslos.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 27.06.2013 - 5 L 613/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,17892
VG Gelsenkirchen, 27.06.2013 - 5 L 613/13 (https://dejure.org/2013,17892)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 27.06.2013 - 5 L 613/13 (https://dejure.org/2013,17892)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 27. Juni 2013 - 5 L 613/13 (https://dejure.org/2013,17892)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,17892) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2010 - 14 B 995/10

    Einstweiliger Rechtschutz im Zusammenhang mit der Geltendmachung eines Anspruchs

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 27.06.2013 - 5 L 613/13
    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 19. November 2010 - 14 B 995/10 -, abrufbar unter www.nrwe.de ; s. auch Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschlüsse vom 26. Februar 2009 - 4 M 29/09 -, NVwZ-RR 2009, 576 f., und vom 18. August 2009 - 2 M 114/09 -, NVwZ-RR 2010, 53 f.; Thüringer Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 17. März 2003 - 4 EO 269/02 -, NVwZ-RR 2004, 206 ff.

    vgl. zum Ganzen: OVG NRW, Beschluss vom 19. November 2010 - 14 B 995/10 -, a.a.O.; s. auch VG Köln, Beschluss vom 19. Januar 2010 - 23 L 1890/09 -, abrufbar unter www.nrwe.de .

  • BFH, 17.01.1996 - V B 100/95

    Grund für die Verknüpfung der Aussetzung der Vollziehung eines Steuerbescheides

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 27.06.2013 - 5 L 613/13
    vgl. BFH, Beschluss vom 17. Januar 1996 - V B 100/95 -, BFH/NV 1996, 491.
  • OVG Thüringen, 17.03.2003 - 4 EO 269/02

    Kommunale Steuern; Einstweiliger Rechtsschutz für die Aussetzung der Vollziehung

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 27.06.2013 - 5 L 613/13
    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 19. November 2010 - 14 B 995/10 -, abrufbar unter www.nrwe.de ; s. auch Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschlüsse vom 26. Februar 2009 - 4 M 29/09 -, NVwZ-RR 2009, 576 f., und vom 18. August 2009 - 2 M 114/09 -, NVwZ-RR 2010, 53 f.; Thüringer Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 17. März 2003 - 4 EO 269/02 -, NVwZ-RR 2004, 206 ff.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.08.2009 - 2 M 114/09

    Beitrag zur Industrie- und Handelskammer

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 27.06.2013 - 5 L 613/13
    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 19. November 2010 - 14 B 995/10 -, abrufbar unter www.nrwe.de ; s. auch Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschlüsse vom 26. Februar 2009 - 4 M 29/09 -, NVwZ-RR 2009, 576 f., und vom 18. August 2009 - 2 M 114/09 -, NVwZ-RR 2010, 53 f.; Thüringer Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 17. März 2003 - 4 EO 269/02 -, NVwZ-RR 2004, 206 ff.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.02.2009 - 4 M 29/09

    Zur Festsetzung einer Sicherheitsleistung gem. § 361 Abs. 3 Satz 3 AO im Rahmen

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 27.06.2013 - 5 L 613/13
    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 19. November 2010 - 14 B 995/10 -, abrufbar unter www.nrwe.de ; s. auch Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschlüsse vom 26. Februar 2009 - 4 M 29/09 -, NVwZ-RR 2009, 576 f., und vom 18. August 2009 - 2 M 114/09 -, NVwZ-RR 2010, 53 f.; Thüringer Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 17. März 2003 - 4 EO 269/02 -, NVwZ-RR 2004, 206 ff.
  • BFH, 08.11.1989 - II B 129/89

    Bestimmung der Grunderwerbsteuer unterliegendef Rechtsgeschäfte

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 27.06.2013 - 5 L 613/13
    vgl. Bundesfinanzhof (BFH), Beschluss vom 8. November 1989 - II B 129/89 -, BFH/NV 1990, 671.
  • VG Köln, 19.01.2010 - 23 L 1890/09

    Aussetzung der Vollziehung eines Folgebescheides i.F.d. Aussetzung der

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 27.06.2013 - 5 L 613/13
    vgl. zum Ganzen: OVG NRW, Beschluss vom 19. November 2010 - 14 B 995/10 -, a.a.O.; s. auch VG Köln, Beschluss vom 19. Januar 2010 - 23 L 1890/09 -, abrufbar unter www.nrwe.de .
  • VG Frankfurt/Main, 22.01.2014 - 5 K 2558/13
    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 27.06.2013 - 5 L 613/13
    Soweit die Antragstellerin ursprünglich sinngemäß beantragt hat, die aufschiebende Wirkung der am 24. Mai 2013 gegen den Gewerbesteuer- und Zinsbescheid vom 21. Mai 2013 erhobenen Klage (5 K 2558/13) anzuordnen, hat sich dieses Begehren zwischenzeitlich in der Sache erledigt.
  • VG Arnsberg, 22.04.2020 - 5 L 29/20
    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19. November 2010 - 14 B 995/10 -, juris Rn. 4; VGH BW, Beschluss vom 7. Juni 2018- 2 S 1190/18 -, juris Rn. 13; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 27. Juni 2013 - 5 L 613/13 -, juris Rn. 9; VG Münster, Beschluss vom 19. Dezember 2013 - 9 L 681/13 -, juris Rn. 7; VG Arnsberg, Beschluss vom 20. Juli 2016 - 5 L 901/16 -, juris Rn. 9.

    Mit Blick darauf, dass die Antragsgegnerin die Höhe der geforderten Sicherheitsleistung (noch) nicht festgelegt hat, bemisst das Gericht den Streitwert angesichts des nur vorläufig regelnden Charakters des vorliegenden Verfahrens mit einem Viertel der Gewerbesteuer- / Zinsforderung, d. h. mit 44.422,17 EUR [= 177.688,70 EUR : 4] (vgl. auch VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 27. Juni 2013 - 5 L 613/13 -, juris Rn. 20; vgl. ferner OVG NRW, Beschluss vom 19. November 2010- 14 B 995/10 -, juris Rn. 22).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht